Peter Rudolf, Jürgen Wilzewski (Hrsg): Weltmacht ohne Gegner. Amerikanische Außenpolitik zu Beginn des 21. Jahrhunderts, Nomos Verlag, Baden-Baden 2001. 425 Seiten, 58 Mark.
Seit dem Amtsantritt von Präsident George W. Bush liegt einiges im Argen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Rest der Welt. Das barsche Nein zum Kyoto-Protokoll, das Beharren auf einer Raketenabwehr, die Konfrontationen mit Russland, China und Korea sind nur einige Beispiele. Zur Ehrenrettung von George W. Bush sei gesagt: Jeder US-Präsident, der aus dem Wahlkampf kommt, muss erst durch eine Lernphase gehen, in der ihm daheim und vom Ausland die Hörner gestutzt werden. Präsident Bush bildet keine Ausnahme, und spätestens mit dem Parteiaustritt des republikanischen Senators James Jeffords (und damit dem Verlust der Mehrheit im Senat) ist er im Alltag angekommen.
Die große Harmonie ist deshalb nicht ausgebrochen, es gilt nach wie vor der von Bush ausgerufene "neue Realismus". Dabei darf man nicht übersehen, dass die Clinton-Jahre auch nicht ungetrübt von politischem Streit waren. Auch er ging aus dem Amt, ohne dass er - trotz starker Bemühungen beispielsweise im Nahen Osten - Dauerhaftes hinterlassen hätte.
In diese Zeit einer aus der Rückschau doch eher fruchtlosen Außenpolitik (mit Ausnahme vielleicht der NATO-Entwicklung) führt das Peter Rudolf und Jürgen Wilzewski herausgegebene Buch "Weltmacht ohne Gegner" zurück in die Ära der Clintons und Gores, Jelzins, Baraks und Netanjahus. Es führt in eine Zeit, in der die Vereinigten Staaten tatsächlich noch als gegnerlos empfunden wurden, während man diesem Titel angesichts der sicherheitspolitischen Debatten der vergangenen Monate mittlerweile lieber ein Fragezeichen hinzufügen möchte.
Wer zähmt wen?
Den zwölf Beiträgen über die regionalen und globalen Herausforderungen, die sich den Vereinigten Staaten stellen, liegt eine bestechende Arbeitsthese zugrunde: Spätestens mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes fehlt das "zähmende" Element in der US-Politik; seitdem schlägt die Innenpolitik voll auf die Außenpolitik durch. Alles hängt am Ende vor allem von dem Verhältnis zwischen Präsident und Kongress ab. Ein System, das im 18. Jahrhundert erfunden wurde, um Machtausübung innenpolitisch zu kontrollieren, macht die Vereinigten Staaten heute für die Weltpolitik zu einem schwierigen Fall.
"All politics is local", erklärte der ehemalige Sprecher des Repräsentantenhauses, Tip O'Neill, und tatsächlich gerät das "nationale" Interesse zunehmend in das Fahrwasser von aus der Ferne schwer zu identifizierenden partikularen Interessen, Weltbildern, Konzepten. Wer auf dieser Seite des Atlantiks immer noch der alten Idee der "two presidencies" anhängt (danach gibt es einen innenpolitisch schwachen Präsident, der aber außenpolitisch das Sagen hat), nur auf die Regierungsspitze blickt und die innenpolitischen Diskurse nicht berücksichtigt, dem muss die US-Politik unerklärlich, hegemonial und gleichzeitig schrecklich widersprüchlich erscheinen.
Dieses Bild wird bei Rudolf und Wilzewski aufgelöst. Detailliert, manchmal (wie im Falle der internationalen Wirtschaftspolitik und der Nahostverwicklungen) beinahe zu detailreich, wird in den zwölf Einzelbetrachtungen die US-Außenpolitik durchdekliniert - immer vor dem Hintergrund: Welche Interessen und Strategien verfolgten die einzelnen Akteure und was kam am Ende heraus?
Dabei wird zugleich eine Wertung der Clinton-Jahre vorgenommen. Der Tenor ist in allen Beiträgen ähnlich: Die 90er Jahre boten außenpolitisch große Chancen, man ließ sie jedoch praktisch ungenutzt verstreichen. Das wird zum Teil Clinton selbst angekreidet, dem Peter Rudolf außenpolitisch "Unentschlossenheit" und einen durch "sporadische Aufmerksamkeit gekennzeichneten Führungsstil" attestiert. Gleichzeitig wird immer wieder deutlich, wie stark der aggressive Provinzialismus der republikanischen Kongressspitzen die Außenpolitik der Vereinigten Staaten vor allem ab 1995 prägte.
Angesichts dieses verärgerten Blickes zurück wirkt der Untertitel des Buches, "Amerikanische Außenpolitik zu Beginn des 21. Jahrhunderts", irreführend. Denn aus der Clinton-Zeit ist zu wenig Substantielles geblieben, auf das nun aufgebaut werden kann. Da das Buch aber die Strukturen außenpolitischer Entscheidungsfindung in den Vereinigten Staaten exzellent analysiert, besitzt es dennoch weit über den Tag hinaus Geltung und prognostischen Gehalt.
Strukturell war Clintons "demokratischer Realismus" im Endeffekt (unter dem Eindruck der innenpolitischen Machtverhältnisse) nicht weit entfernt von Bushs "neuem Realismus": Die USA haben sich nie wirklich einbinden lassen und werden es in Zukunft nicht tun. Auch Fundamentalblockaden gab es, sie waren nur in freundlichere Formulierungen verpackt. Die US-Außenpolitik wird fortschreitend militarisiert werden, und die Souveränität anderer Staaten wird wie bisher recht wenig gelten, wenn es um die Verfolgung eigener Interessen geht. Unter Bush wird die Kontinuität in diesem Sinne gewahrt bleiben.
Gemeinsam einsam
Das Buch umfasst mit den einzelnen Beiträgen die Bandbreite amerikanischer Außenpolitik: Handel, Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, Umwelt, international geführter Drogenkrieg und weltweite Militäreinsätze. Daneben das Verhältnis zu den Verbündeten, zu China und Russland, zum Nahen Osten, zu Afrika und auch Zentralasien. Es leistet eine umfassende Bestandsaufnahme, liest sich trotz der Vielzahl unterschiedlicher Autoren bis auf wenige Redundanzen gut, leicht und flüssig. Und den Europäern legt es im Umgang mit den USA die Erweiterung eines Diktums von Bill Clinton nahe, der gesagt hatte: "zusammen, wenn möglich - alleine, wenn nötig". Für Europa könnte gelten: transatlantisch, wenn möglich, und europäisch, wenn nötig.
(in: Süddeutsche Zeitung. Montag, 13.August 2001, Seite 11)